Dichtigkeitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen

In jüngster Vergangenheit wurde von Seiten verschiedener Kanal- und Rohrreinigungs- sowie Kanalsanierungsunternehmen durch persönliche Vorsprache bzw. durch Anzeigen in den öffentlichen Medien unter Hinweis auf die DIN-Vorschrift 1986-30 und die damit einhergehende Verpflichtung der Grundstückseigentümer zur Dichtheitsprüfung ihrer privaten Entwässerungsanlage bis zum 31.12.2015 hingewiesen und eine Inspektion der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen angeboten.

In diesem Zusammenhang gab es mehrfach Anfragen an den AVUS bezüglich der Richtigkeit der in diesen Anzeigen enthaltenen Aussagen. Zu dem Themenkomplex geben wir Ihnen die nachstehenden Informationen:Es ist zutreffend, dass diese DIN eine Dichtheitsprüfung privater Entwässerungsanlagen in Form einer optischen Zustandserfassung bis zum 31.12.2015 fordert. Die in der DIN enthaltenen Fristen, auf die hier Bezug genommen werden,sind rechtlich ohne eine weitere gesetzliche Umsetzung nicht bindend. In Rheinland-Pfalz ist im Gegensatz zu anderen Bundesländern eine solche gesetzliche Umsetzung (etwa durch eine Änderung des Landeswassergesetzes) bislang nicht erfolgt, insoweit löst die erwähnte DIN-Vorschrift einen unmittelbaren Handlungszwang noch nicht aus.

Vielmehr bedarf es zur Umsetzung konkreter Maßnahmen im Privatbereich einer Aufforderung durch die Wasserbehörden gegenüber dem Grundstückseigentümer. Nach der derzeit geltenden Rechtslage sind die Träger der Abwasserbeseitigung verpflichtet, die öffentlichen Abwasserkanäle regelmäßig zu überprüfen sowie die Erneuerung bzw. Sanierung von schadhaften Kanälen zu betreiben. Auch wenn durch diese Verpflichtung derzeit die Betreiber von öffentlichen Abwasseranlagen trifft und damit der Fokus der Bestimmungen nicht auf den privaten Grundstücksentwässerungsanlagen liegt, ist mittel- bis langfristig eine nachhaltige Verbesserung der Abwasserbeseitigung nur durch Einbeziehung auch der privaten Entwässerungssysteme in die Untersuchungs- und Sanierungspflicht zu erreichen.

Es gilt insbesondere das Versickern von Schmutzwasser in den Untergrund und den Zutritt von Grundwasser in das Entwässerungssystem zu verhindern. Vor dem Hintergrund, dass das private Kanalnetz die Hälfte des gesamten Entwässerungssystems ausmacht und damit ein erhebliches Potential für Umweltschäden bedeutet, kann eine solche Verpflichtung auch für den privaten Bereich nicht dauerhaft außen vor bleiben. Über die weiteren Entwicklungen zu diesem Themenkomplex werden wir Sierechtzeitig informieren.

zurück